Lizenzbedingungen der SIV.AG

Die SIV.AG ist Hersteller der Standardsoftware kVASy®. Die nachfolgenden Lizenzbestimmungen regeln die Nutzungsrechte der Kunden der SIV.AG und beschränken die Nutzungsrechte Dritter an der durch die SIV.AG hergestellten Standardsoftware sowie der softwaretechnischen Anpassungsleistungen (nachfolgend nur "Software" genannt).

1. Nutzungsrechte am kVASy®-Objektcode
(1) Die SIV.AG räumt dem Kunden an der auf Dauer gegen Einmalvergütung überlassenen und von ihr hergestellten Software das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Software für den mit der Einräumung verfolgten Zweck in der vereinbarten Systemumgebung für eigene Zwecke und zur Abbildung der eigenen Geschäftsprozesse zu nutzen. Die Nutzung in einer anderen Systemumgebung bedarf der schriftlichen Zustimmung der SIV.AG. Ist eine im Vertrag definierte Systemumgebung nicht einsatzfähig, ist die Nutzung vorübergehend bis zur Einsatzfähigkeit in einer anderen geeigneten Systemumgebung zulässig.

(2) Wird dem Kunden eine mandantenfähige Version der Software zur Installation überlassen, ist er nicht befugt, seinen Endkunden (Mandanten) Lieferkopien der Software zu überlassen und die Software bei Endkunden zu installieren. Das Nutzungsrecht beschränkt sich darauf, den Endkunden Nutzungsrechte an der softwaretechnischen Anwendung einzuräumen.

(3) Das dem Kunden eingeräumte Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.

(4) Einsatzzweck von Test- und Entwicklungslizenzen ist die Evaluierung der technischen Eignung für die Nutzung der Software in der vereinbarten Systemumgebung. Für Zwecke eines operativen Betriebs dürfen Test- und Entwicklungslizenzen nicht verwendet werden.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, die Software der SIV.AG nicht in eine andere Codeform als der überlassenen zu bringen, es sei denn, dies ist nach den gesetzlichen Vorschriften zulässig.

(6) Der Kunde ist nur dann berechtigt, zu Sicherungszwecken Kopien der Software anzufertigen, soweit ihm nach dem Vertrag eine Lieferkopie der Software für Zwecke der Installation zu überlassen ist. Die einer ordnungsgemäßen Datensicherung dienenden Kopien der Software sind insoweit Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

(7) Eine weitergehende Nutzung der Software als in den vorherstehenden Absätzen beschrieben, ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, weitere Nutzungsrechte (z. B. Unterlizenzen) zu begründen und die Leistung zu vervielfältigen oder zu vermieten oder einem ASP (Application Service Provider) ohne Zustimmung von der SIV.AG zu überlassen.

2. Nutzungsrechte am kvasy®-Quelltext
Der Kunde erhält keine Nutzungsrechte am Quelltext (Quellcode) der Software einschließlich der Entwicklungsdokumentation. Die Hinterlegung des Quellcodes kann mit einem durch die SIV.AG zu benennenden Dienstleister erfolgen.

3. Rechte Dritter an der Software
Soweit in der vertraglich zu überlassenen Software fremde Software integriert ist, richten sich die Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der jeweiligen (dritten) Softwarehersteller bzw. Lizenzgeber.

4. Lieferung
Soweit dem Kunden Software zur Installation zu liefern ist, erfolgt die Ablieferung der Standardsoftware und der Anpassungsleistung auf getrennten Datenträgern nebst einer in Deutsch verfassten Dokumentation als einer technischen Beschreibung. Diese enthält mindestens eine Nutzungsanweisung und eine Installationsanweisung. Die Dokumentation kann wahlweise in Papierform oder in elektronischer Form überlassen werden. Die SIV.AG kann dem Kunden die Software auch per E-Mail oder unter einer Internet-Adresse zum Herunterladen überlassen.